Rechtsprechung
| VG Trier, 27.04.2015 - 3 L 625/15.TR |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 45 DG RP, § 34 S 3 BeamtStG
Vorläufige Dienstenthebung eines Polizeibeamten - innerdienstlicher Besitz kinderpornographischer Dateien - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 19.08.2010 - 2 C 5.10
Außerdienstliches Dienstvergehen; Disziplinarwürdigkeit; Besitz …
Auszug aus VG Trier, 27.04.2015 - 3 L 625/15
Zudem degradiert der Täter die sexuell missbrauchten und kindlichen Opfer zum bloß auswechselbaren Objekt geschlechtlicher Begierde oder Erregung (BVerwG, Urteile vom 6. Juli 2000, 2 WD 9/00; Urteil vom 19. August 2010, 2 C 5/10 - juris -).Diese Einschätzung findet im Übrigen ihre Bestätigung in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, das ausgehend vom gesetzlichen Strafrahmen des Besitzes kinderpornographischer Dateien von zwei Jahren (§ 184b Abs. 5 StGB) selbst für den außerdienstlichen Besitz derartiger Materialien bei Vorliegen eines dienstlichen Bezuges die Entfernung aus dem Dienst als Orientierungsrahmen für die Maßnahmebemessung ansieht (vgl. Urteil vom 19. August 2010, a.a.O., Beschluss vom 5. Mai 2012, 2 B 133/11, Beschluss vom 26. Juni 2012, 2 B 28/12 - Juris -).
- BVerwG, 03.05.2007 - 2 C 9.06
Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; Zugriffsdelikt; …
Auszug aus VG Trier, 27.04.2015 - 3 L 625/15
Ob und gegebenenfalls inwieweit eine Beeinträchtigung des Vertrauens des Dienstherrn vorliegt, ist nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilen (vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 2005 - 2 C 12/04 - Urteil vom 3. Mai 2007 - 2 C 9/06 - juris -). - BVerwG, 26.06.2012 - 2 B 28.12
Kinderpornografische Schriften; außerdienstlicher Besitz; Zugänglichmachen; …
Auszug aus VG Trier, 27.04.2015 - 3 L 625/15
Diese Einschätzung findet im Übrigen ihre Bestätigung in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, das ausgehend vom gesetzlichen Strafrahmen des Besitzes kinderpornographischer Dateien von zwei Jahren (§ 184b Abs. 5 StGB) selbst für den außerdienstlichen Besitz derartiger Materialien bei Vorliegen eines dienstlichen Bezuges die Entfernung aus dem Dienst als Orientierungsrahmen für die Maßnahmebemessung ansieht (vgl. Urteil vom 19. August 2010, a.a.O., Beschluss vom 5. Mai 2012, 2 B 133/11, Beschluss vom 26. Juni 2012, 2 B 28/12 - Juris -). - BVerwG, 06.07.2000 - 2 WD 9.00
Zuständigkeit eines Gerichts im Wehrdisziplinarrecht - Bindung eines …
Auszug aus VG Trier, 27.04.2015 - 3 L 625/15
Zudem degradiert der Täter die sexuell missbrauchten und kindlichen Opfer zum bloß auswechselbaren Objekt geschlechtlicher Begierde oder Erregung (BVerwG, Urteile vom 6. Juli 2000, 2 WD 9/00; Urteil vom 19. August 2010, 2 C 5/10 - juris -). - OVG Bremen, 01.08.2011 - 2 B 133/11
Nach erfolgreicher MPU wieder Cannabis konsumiert - Lappen weg!
Auszug aus VG Trier, 27.04.2015 - 3 L 625/15
Diese Einschätzung findet im Übrigen ihre Bestätigung in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, das ausgehend vom gesetzlichen Strafrahmen des Besitzes kinderpornographischer Dateien von zwei Jahren (§ 184b Abs. 5 StGB) selbst für den außerdienstlichen Besitz derartiger Materialien bei Vorliegen eines dienstlichen Bezuges die Entfernung aus dem Dienst als Orientierungsrahmen für die Maßnahmebemessung ansieht (vgl. Urteil vom 19. August 2010, a.a.O., Beschluss vom 5. Mai 2012, 2 B 133/11, Beschluss vom 26. Juni 2012, 2 B 28/12 - Juris -).